46. NRW-Tag der JU NRW in Mönchengladbach – Stoiber und Röttgen erwartet
Die Junge Union Nordrhein-Westfalen trifft sich an diesem Wochenende zu ihrer 46. Landestagung im niederrheinischen Mönchengladbach. Unter dem Motto „Deutschlands Weg in die digitale Republik“ werden die ca. 400 Delegierten und Gäste über den gleichnamigen Leitantrag diskutieren. Vorangehen wird der Beschlussfassung einen Podiumsdiskussion unter der Fragestellung „Systemstörung!? Die Netzpolitik als Bankrotterklärung der Parteien?“, bei der Die Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Günter Krings und Thomas Jarzombek, Dr. Martin Kessler von der Rheinischen Post sowie die Sprecherin der Chaos Computer Clubs, Constanze Kurz ihre Standpunkte vertreten werden.
Die JU NRW fordert unter anderem in ihrem Papier von der Landesregierung einen Computerspielepreis im Rahmen der Gamescom zu vergeben, um innovative Entwicklungen in diesem Bereich zu würdigen.
Als Gastredner werden am Samstag, der Ministerpräsident a.D. des Freistaates Bayern, Dr. Edmund Stoiber, sowie am Sonntag, der Bundesumweltminister und Landesvorsitzende der CDU NRW, Dr. Norbert Röttgen erwartet. Außerdem wird der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder, sprechen. Die JU NRW wird Mißfelder bei dieser Gelegenheit erneut zur Nominierung ins Präsidium der CDU Deutschlands sowie den CDU Bundesvorstand vorschlagen.
Neben dem Leitantrag soll den Delegierten auf der Landestagung noch einmal der Raum gegeben werden, die energiepolitische Beschlusslage zu diskutieren und zu aktualisieren. „Energiesicherheit für die Zukunft“ lautet das vorgelegte Papier, in dem verschiedene Konzepte zur Erreichung einer ideologiefreien Energiepolitik vorgeschlagen werden.
Aus aktuellem Anlass wird die JU NRW auch die Erklärung „Gemeinsam gegen Extremismus“ verabschieden, in der sie neben einer besseren Koordinierung der Verfassungsschutzämter auch die schärfere Beobachtung von Pro-NRW und Pro-Köln fordert.
