25.01.10 08:47 Alter: 225 Tage

JU NRW: „Die rot-rot-grüne Katze ist aus dem Sack!“

 

Düsseldorf. Zu den aktuellen Plänen von Jusos, Grüner Jugend und solid NRW erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Union Nordrhein-Westfalen, Sven Volmering:

„Es formiert sich bei Jusos, Grüner Jugend und Solid schon jetzt die parteipolitische Konstellation, die auch von den Mutterparteien immer deutlicher angesteuert wird. Mit der Zusammenkunft an diesem Wochenende für ein „linkes Projekt“ in NRW lässt man offensiv einen Testballon starten, um den Weg für ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Landtagswahl freizuschaufeln. Die rot-rot-grüne Katze ist damit aus dem Sack! Es ist unerträglich, dass bei den Jusos und der Grünen Jugend der Machtwille über dem demokratischen Grundkonsens steht. Im Ring Politischer Jugend (RPJ) haben Jusos und Grüne Jugend sich bereits schützend vor solid gestellt, als sie den JU-Vorschlag ablehnten, eine gemeinsame Aktion des RPJ sowohl gegen den Rechts- als auch gegen Linksextremismus durchzuführen. Eine Kooperation mit einer Partei anzustreben, die mit inakzeptablen, gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichteten Inhalten auftritt, zeigt das Ausmaß der Verzweiflung, das innerhalb der linken politischen Richtungen herrscht. Der Wunsch nach vergangenem Glanz und vergangener Macht scheint so groß zu sein, dass eine Zusammenarbeit mit der SED-Fortsetzungspartei und ihrer geschichtsvergessenen rückwärtsgewandten Konzeption opportun erscheint. Für uns jedenfalls hat sich der Nebel nun weiter gelichtet. Rot-Rot-Grün ist in NRW nicht nur gewollt, sondern wird aktiv vorbereitet. Wir fordern daher Frau Kraft als SPD-Vorsitzende sowie Frau Schneckenburger und Herrn Klocke von den Grünen auf, ebenfalls Farbe zu bekennen und zu sagen, mit wem sie nach dem 09. Mai regieren wollen!“