Düsseldorf. Mit ihrem „Hochschulzukunftsgesetz“ haben Ministerpräsidentin Kraft und Ministerin Schulze zuletzt für Verstimmungen bei den Verantwortlichen in NRWs Hochschulen gesorgt. In einer gemeinsamen Erklärung vom 21. Januar nehmen der Landesvorsitzende der Jungen Union NRW, Paul Ziemiak, und die bildungspolitischen Sprecher, Dr. Christian Hermelingmeier und David Winands hierzu Stellung:

Düsseldorf. Der Landesvorstand der Jungen Union NRW hat in seiner heutigen Sitzung in Düsseldorf einstimmig den Landesvorsitzenden Paul Ziemiak als Kandidaten für den JU Bundesvorsitz vorgeschlagen. Der stellvertretende Landesvorsitzende in Nordrhein-Westfalen Dr. Christian Hermelingmeier erklärt hierzu:

Düsseldorf. Die Junge Union NRW lehnt die Abgabe der „Pille danach“ ohne Arztbesuch entschieden ab. Zuletzt sprachen sich der Sachverständigen-Ausschuss für Verschreibungspflicht und NRW-Gesundheitsministerin Steffens (Grüne) für eine Abschaffung der Rezeptpflicht aus. Die gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der Jungen Union NRW, Andrea Müller, erklärt hierzu:

Düsseldorf. Der Humanistische Verband NRW hat seine Klage auf Einführung eines Schulfaches "Humanismus" heute zurückgezogen. Dazu erklären der Landesvorsitzende der Jungen Union NRW, Paul Ziemiak, sowie die bildungspolitischen Sprecher, Dr. Christian Hermelingmeier und David Winands:

Düsseldorf. Mit seinem Vorstoß für eine Bestrafung geschäftsmäßiger Sterbehilfe hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe eine Debatte um eine neue gesetzliche Regelung der Suizidbeihilfe angestoßen. Der Landesvorsitzende der Jungen Union NRW, Paul Ziemiak, und die Sprecherin für Gesundheit und Soziales der Jungen Union NRW, Andrea Müller, erklären hierzu:

Die von NRW-Landesminister Remmel eingesetzte Arbeitsgruppe für Klimaschutz hat am 3. Dezember über insgesamt 360 Vorschläge zum Klimaschutz beraten. Darunter gab es auch einen umstrittenen Vorschlag für ein generelles Tempolimit für Pkws von 30 km/h in geschlossenen Ortschaften und 120 km/h auf Autobahnen. Der Landesvorsitzende der Jungen Union NRW Paul Ziemiak, der Sprecher für Verkehr der Jungen Union NRW Jens Boehle sowie die Sprecher für Umweltpolitik der Jungen Union NRW, Lars Vogeler und Henrik Bischkopf, erklären hierzu:

Zur Bundestagswahl am kommenden Sonntag, den 22. September 2013 erklären der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder MdB, der Landesvorsitzende der Jungen Union NRW, Paul Ziemiak, sowie die nordrhein-westfälischen JU-Bundesvorstandsmitglieder, Kristin Peitz, Henrik Bröckelmann und Marcel Grathwohl:

Die Landesverbände der Jungen Union Berlin, Hessen und Nordrhein-Westfalen zeigen sich sehr verwundert über die Verleihung des Aachener Friedenspreises an zwei Schulen in Berlin und Hessen, die per Beschluss der Schulkonferenz Unterrichtsbesuche der Bundeswehr untersagen. Eine zuvor nominierte Schule aus Düsseldorf lehnte die Annahme der Auszeichnung ab. Der Preis soll am Sonntag, den 1. September 2013, verliehen werden.

Bundesrat und Bundestag sind gemeinsam bei der Finanzierung der Fluthilfe gefordert. Der Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag hat heute mit der Mehrheit von CDU/CSU und FDP dem Fluthilfegesetz zwar einstimmig zugestimmt, die SPD hat aber gegen den Nachtragshaushalt gestimmt, der die Fluthilfe finanziert.

In einem Antrag zum Landesparteitag der CDU NRW am 6. Juli 2013 fordert die Junge Union Nordrhein-Westfalen, Straftäter und Randalierer an den Kosten, die durch ihre Gewahrsamsaufenthalte entstehen, zu beteiligen. Hierzu erklären der Landesvorsitzende der JU NRW, Paul Ziemiak sowie der innenpolitische Sprecher der JU NRW, Thomas Jüngst: