Eine neue Dynamik für unsere CDU - Gastbeitrag von Armin Laschet

Über nahezu das gesamte Jahr 2020 und nun auch zu Beginn des neuen Jahres bestimmt die Corona-Pandemie weiterhin den Alltag in unserem Land. Jeder ist in irgendeiner Form von dieser großen Krise betroffen, deren Auswirkungen wir noch lange spüren werden. Gerade in dieser Zeit beweist die CDU, dass die Menschen sich auf sie verlassen können. Auf allen politischen Ebenen arbeiten wir Christdemokraten auf dem Fundament unserer christlich-sozialen, liberalen und konservativen Werte. Damit haben wir eine feste Basis und einen klaren Kompass, um auch in schwierigen Situationen die richtigen Entscheidungen zu treffen.

Die Menschen in unserem Land schenken der CDU deshalb schon seit über 70 Jahren ihr Vertrauen. Dieses Vertrauen ist die Grundlage dafür, für die Zukunft die wesentlichen Weichen stellen zu können. Unser Ziel ist, die Krise zu überwinden und unser Land gleichzeitig zu modernisieren und besser aufzustellen.
Damit das gelingt, brauchen wir mehr Offenheit und die Bereitschaft, den Wandel, in dem wir uns – sei es aufgrund von Globalisierung, Migration, Demographie oder Digitalisierung – ohnehin befinden, aktiv zu gestalten. Die CDU muss in diesem Prozess federführend sein und sich dazu wieder mehr als Ideenschmiede verstehen. In unserer Partei engagieren sich Menschen mit ganz unterschiedlicher Expertise und Erfahrungen. Das Potenzial dieser Vielfalt müssen wir besser nutzen. Dabei ist vor allem auch die Junge Union gefragt, bei der ich Aufbruchsstimmung und Innovationskraft immer wieder besonders intensiv erlebe. Und wir brauchen Ideen und Innovationen, um bei wichtigen Zukunftsfragen voranzukommen:
- Wie kann die Digitalisierung von öffentlicher Verwaltung, von Bildung, Handwerk und Industrie besser und schneller vorangehen?

• Wie können wir Gründergeist in unserem Land beleben?
• Wie können wir unsere Wettbewerbsfähigkeit und damit unseren Wohlstand in digitalisierter Weltwirtschaft behaupten?
• Wie können wir die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie schneller voranbringen?
• Wie können wir bei Zukunftstechnologien aufholen und an die Spitze zurückkehren?

Die Pandemie hat uns gezeigt, wo wir hinterherhinken und wo unsere Defizite liegen. Wir müssen uns daranmachen, diese Defizite zu beheben und besser zu werden:

Für die Digitalisierung von Bildung und öffentlicher Verwaltung stehen Milliarden bereit. Aber oftmals scheitert es an einer raschen Umsetzung. Hier müssen wir besser werden. Wir brauchen weniger Bürokratie und stattdessen schnellere Planungen und Verfahren. Wir brauchen bessere Rahmenbedingungen insbesondere für StartUps und Gründer. Wir brauchen ein politisches und gesellschaftliches Klima, das zu Unternehmertum einlädt.

Der Kohleausstieg ist beschlossene Sache. Die Energiewende muss mit marktwirtschaftlichen Instrumenten gestaltet werden, damit wir unseren Wohlstand erhalten und wegfallende Arbeitsplätze durch neue ersetzen können. Umso mehr stehen wir in der Pflicht, alternative Technologien voranzubringen, z.B. Wasserstoff. Unser Anspruch darf nicht weniger sein, als Wasserstoff-Land Nr. 1 zu werden.

Die Bewältigung der aktuellen Krise erfordert erhebliche finanzielle Mittel. Die Schulden, die wir zusätzlich aufnehmen, sind eine enorme Belastung für kommende Generationen. Umso wichtiger ist es, dass ein Großteil dieser Mittel für die Modernisierung unseres Landes genutzt wird. Selbstkritisch müssen wir sagen, dass in den zurückliegenden Jahren oftmals zu viel konsumiert und zu wenig investiert wurde. Dass sich das endlich ändert, ist auch eine Frage der Generationengerechtigkeit – ebenso wie unsere Pflicht, schnell und ambitioniert in die Tilgung der neuen Schuldenlast einzusteigen

Die junge Generation muss die Garantie erhalten, in Zukunft über finanzielle Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeiten sowie eine leistungsfähige Infrastruktur zu verfügen. Auch mit Blick auf Klima- und Umweltschutz stehen wir jetzt in der Verantwortung, die Bewahrung einer intakten Natur für kommende Generation zu gewährleisten.

Das zentrale Motiv einer starken Volkspartei ist und bleibt der gesellschaftliche Zusammenhalt. Dies gilt umso mehr in Zeiten des zunehmenden Populismus und wachsender Polarisierung. Jung und Alt, Stadt und Land, Ökonomie und Ökologie miteinander verbinden – das kann nur eine Partei mit dem Blick für das große Ganze. Der CDU kommt deshalb eine Schlüsselrolle zu. Damit wir erfolgreich sind, brauchen wir die ganze Breite unserer Partei und ganz besonders die Junge Union. Ich freue mich, dass bei der Kommunalwahl so viele JU’ler erfolgreich kandidiert haben. Mein Ziel auch für die Zukunft ist eine starke Repräsentation der jungen Generation auf allen Ebenen. Aber wir brauchen auch mehr Frauen und mehr Menschen mit Zuwanderungsgeschichte, die ihre Erfahrungen in die Partei einbringen. Die ganze Gesellschaft muss sich mehr als bisher in unserer Partei widerspiegeln.

Gemeinsam mit Jens Spahn will ich diese Themen voranbringen. Wir wollen, dass die CDU die starke Volkspartei unseres Landes bleibt, gerade auch mit Blick auf die die vielen Wahlen im kommenden Jahr, insbesondere die Bundestagswahl. Wir werden ohne den Vorteil eines Amtsinhabers in diesen Wahlkampf gehen und darauf hinarbeiten müssen, Rot-Rot-Grün zu verhindern.

Dazu ist es wichtig, alle klugen Köpfe unserer Partei einzubinden und ein starkes Team zu bilden. Dafür will ich als Bundesvorsitzender eintreten.