Manuel Ostermann und Rafael Sarlak, die innenpolitischer Sprecher der Jungen Union in Nordrhein-Westfalen, weisen pauschalisierte Rassismusvorwürfe gegenüber der Polizei entschieden zurück und verweisen auf die Integrität und Professionalität der Polizei in Nordrhein-Westfalen:
"Wir als Junge Union NRW stehen uneingeschränkt hinter unseren Polizeikräften und ihrer wichtigen Arbeit für die Sicherheit unseres Landes. Auch wenn der pauschale Vorwürf immer wieder aus den gleichen Kreisen erhoben wird, bleibt es dabei, dass die Polizei NRW selbstverständlich kein strukturelles Rassismusproblem hat. Die überwältigende Mehrheit der Beamten erfüllt ihren Dienst mit großem Pflichtbewusstsein und in Übereinstimmung mit Recht und Gesetz.
Die Polizei NRW steht mit beiden Füßen fest auf dem Boden der verfassungsmäßigen Ordnung. Sie und das Innenministerium in NRW haben in den letzten Jahren u.a. großen Wert auf den Bereich interkultureller Kompetenz gelegt. Die kontinuierliche Aus- und Fortbildung der Polizeikräfte auf wissenschaftlicher Basis und interne Evaluierungsprozesse sind wesentliche Bausteine der Polizeiarbeit in Nordrhein-Westfalen. Wir sind dankbar, dass unsere Polizei eine lernende Polizei ist, die sich trotz zum Teil widrigster Einsatzbedingungen stetig weiterentwickelt und einen hervorragenden Dienst für den Rechtsstaat leistet.
Natürlich gibt es - wie in jeder großen Organisation - auch bei der Polizei Fehlverhalten Einzelner. Jeder einzelne Sachverhalt, der den Anschein eines Gesetzesverstoßes erweckt, wird nach dienstrechtlichen und rechtsstaatlichen Grundsätzen aufgeklärt und verfolgt. Beamte, die nicht auf dem Boden der Verfassung stehen, werden konsequent aus dem Dienst entfernt. Innenminister Herbert Reul verkörpert dieses konsequente Handeln wie kein Zweiter.
Im Hinblick auf die aktuellen Ereignisse möchten wir betonen, dass Personen, die in lehrender Verantwortung im Umfeld der Polizei stehen, ihrer besonderen Verantwortung auch gerecht werden müssen. Die erfolgreiche Vermittlung von Lerninhalten gegenüber Polizeibeamten und angehenden Polizisten erfordert eine Überzeugung von der Integrität der Sicherheitsbehörden als Ganzes. Pauschale verbale Entgleisungen gegenüber der Polizei, welche die Objektivität einer Lehrkraft in Frage stellen, erfordern ein konsequentes Handeln der zuständigen Stellen. Angesichts des bislang bekannten Sachverhaltes erscheint uns daher die getroffene Entscheidung folgerichtig zu sein.
Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass die Polizei in Nordrhein-Westfalen die Wertschätzung und Anerkennung erhält, die sie verdient. Polizeibeamte sind mehr denn je unter Druck, deshalb haben sie jede Unterstützung verdient."
Kontaktperson
Sara Carina Richau
Pressereferentin