Die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen in unserem Bundesland ist seit Jahrzehnten ein komplexes und umstrittenes Thema, was auch dazu geführt hat, dass viele von diesen inzwischen hochverschuldet sind.
Vor diesem Hintergrund hat Ministerin Ina Scharrenbach nun einen Vorschlag zur Lösung dieser sogenannten „Altschuldenproblematik“ vorgelegt, der allerdings gravierende Auswirkungen auf die Ausgestaltung der Gemeindefinanzierung in den kommenden Jahren haben wird.
Gleichzeitig steht das Land ebenso wie die Kommunen vor großen Herausforderungen in der Haushaltsplanung und -bewirtschaftung. Hierzu möchten wir uns im Rahmen eines „Kommunalfinanzpolitischen Talks“ mit Vanessa Odermatt MdL austauschen, die als Mitglied der jungen Gruppe im Landtag in den Ausschüssen für Haushaltskontrolle sowie für Heimat und Kommunales vertreten ist.
Wir laden euch daher herzlich am 18. Juli 2023 um 18:30 Uhr in den Landtag NRW Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf ein.
Dort werden wir zunächst eine kurze Führung durch den Landtag erhalten, bevor wir dann die Gelegenheit haben werden, miteinander ins Gespräch zu kommen. Im Anschluss möchten wir den Tag gerne mit euch gemeinsam auf der Rheinkirmes ausklingen lassen.
Wir freuen uns auf euch!
Arbeitskreis Kommunales & Arbeitskreis Finanzen
Details
- Beginn:
- 18. Juli 2023, 18:30 Uhr
- Veranstaltungsort:
- Landtag NRW
- Adresse:
- Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf, Deutschland